Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen HPM Consult, Inhaber André Mühlethaler, Mühlweg 2, 82054 Sauerlach (nachfolgend „Auftragnehmer") und ihren Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber") über Planungs- und Beratungsleistungen sowie damit verbundene Leistungen. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder mit Beginn der Leistungsausführung zustande. Maßgeblich für den Leistungsumfang sind die jeweilige Auftragsbestätigung und das zugrunde liegende Leistungsverzeichnis.

§ 3 Leistungen des Auftragnehmers

Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach dem anerkannten Stand der Technik und den einschlägigen Regelwerken (u. a. HOAI, GAEB, einschlägige Hygiene- und Vergabevorschriften). Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag. Soweit Leistungen nach Leistungsphasen vereinbart sind, gilt jede Phase als eigenständig abrufbare Teilleistung.

§ 4 Mitwirkung des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Unterlagen, Informationen und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Verzögerungen, die auf einer verspäteten oder unvollständigen Mitwirkung beruhen, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.

§ 5 Vergütung & Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach der getroffenen Vereinbarung, ersatzweise nach der HOAI bzw. nach Aufwand. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Projekten über längere Laufzeit ist der Auftragnehmer berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen entsprechend dem Leistungsfortschritt zu verlangen.

§ 6 Termine & Fristen

Vereinbarte Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt wurden. Ereignisse höherer Gewalt sowie vom Auftragnehmer nicht zu vertretende Umstände verlängern Fristen entsprechend.

§ 7 Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 8 Nutzungsrechte

An Plänen, Konzepten, Berechnungen und sonstigen Arbeitsergebnissen erhält der Auftraggeber mit vollständiger Bezahlung das Recht zur Nutzung für das vertragsgegenständliche Projekt. Eine darüber hinausgehende Nutzung oder Weitergabe an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

§ 9 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand der Sitz des Auftragnehmers. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Hinweis: Dies ist ein Standardtext als Vorlage und ersetzt keine Rechtsberatung. Bitte passen Sie die AGB an Ihre konkreten Leistungen und Vertragsmodelle an und lassen Sie sie vor Verwendung rechtlich prüfen.